von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 21, 2018 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.9.2018, 9 ObA 87/18m Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich der Direktvermarktung von Staubsaugern tätig. Die Beklagten (zwei Dienstnehmer der Klägerin) verpflichteten sich in ihrem Dienstvertrag unter Vereinbarung einer Konventionalstrafe in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2014 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 125/14g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Handelsunternehmen, das seit über 30 Jahren auch im Bereich Chemikalien und Polymere tätig ist. Im Frühjahr/Sommer 2013 beendeten mehrere Arbeitnehmer der Klägerin ihr Dienstverhältnis,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 22, 2014 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26. Mai 2014, 8 ObA 55/13s Sachverhalt: Die Klägerin war als Busfahrerin bei den Wiener Linien beschäftigt. Nach einem Unfall kam die Klägerin in die Dienststelle, um ihrem Vorgesetzten den Vorfall zu melden. Bei dieser Vorsprache wurde die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2014 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2014, 9 ObA 118/13p Sachverhalt: Ein österreichischer Eishockeyprofi schloss mit einem Eishockeyverein einen schriftlichen Dienstvertrag ab. Dieser beinhaltete ua eine Bestimmung, wonach dem Verein einseitig das Recht eingeräumt wurde, den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2014 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2013, 1 Ob 186/13d Sachverhalt: Im Jahr 1993 erstattete eine Mutter Anzeige gegen diverse Erzieher und Ordensleute wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs an ihrem damals unmündigen Sohn. Die damals für den Fall zuständige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2013 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung: OGH 11.6.2013, 14 Os 74/13h, 14 Os 75/13f Sachverhalt: Gegenüber der Krankenkasse wurde von einer Person wider besseres Wissen der Vorwurf geäußert, eine andere Persone hätte „Schwarzarbeiter“ beschäftigt. Daraufhin brachte der hiervon Betroffene...
