von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2015, 4 Ob 187/14z Sachverhalt: In der Tageszeitung „Heute“ wurde über einen Mordprozess berichtet. Dabei wurde ein Foto des Beschuldigten (hier Kläger) veröffentlicht, das ihn im Gerichtssaal in Handschellen anlässlich seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Urteile vom 19.2.2015, Az. 53495/09 (Bohlen) und 53649/09 (Ernst August von Hannover) Im deutschen Vorverfahren ging es um Anzeigenwerbungen für die Zigarettenmarke „Lucky Strike“ aus den Jahren 2000 und 2003. In einer der beiden Anzeigen war...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2015 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2014, 4 Ob 224/14s Sachverhalt: In einem Fernsehbericht wurden Angehörige einer Polizeieinheit gezeigt, die Einsätze mit hoher Gefährlichkeit durchführen, etwa bei der Terrorismusbekämpfung oder bei Zugriffen gegen die organisierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Urteil vom 19.11.2014, 6 Ob 17/14i Sachverhalt: Im Juni 2010 strahlte der ORF im Rahmen des Mittagsjournals im Radio Niederösterreich ein Interview mit einem Landesgeschäftsführer einer politischen Partei aus, in welchem es um das Glücksspielgesetz ging. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 11.12.2014, Rechtssache C 212/13 Sachverhalt: Ein Mann in Tschechien hatte an seinem Haus eine Überwachungskamera installiert. Die Kamera war fest installiert, nicht schwenkbar und zeichnete den Eingang seines Hauses, den öffentlichen Straßenraum sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 30, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 102/14z Sachverhalt: Im „Salzburger Fenster“, einer Salzburger Gratiszeitung, wurde Mitte April 2012 über den Kläger (ein Strafreferent bei der Salzburger Polizei) berichtet, der wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs...
