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BGH: Luftbildaufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke mittels Drohne unterfallen nicht der Panoramafreiheit.

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 23.10.2024, I ZR 67/23   Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag. In einem Buch wurden mittels einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen verschiedener Kunstinstallationen auf Bergehalden...

EuGH: Zusatzprodukte für Konsolenspiele („Cheat-Software“) urheberrechtlich zulässig. Nur Variablen in Arbeitsspeicher verändert.

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 17.10.2024, Rechtssache C‑159/23   Sachverhalt: Sony vertreibt Playstation-Spielkonsolen und Spiele dafür. Bis zum Jahr 2014 vertrieb Sony u. a. die Konsole PlayStationPortable und für diese Konsole konzipierte Spiele, darunter das Spiel...

OGH zum urheberrechtlichen Schutz eines Messestand-Designs.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 4/24b   Sachverhalt: Die Beklagte stellt Brillen her und nimmt jährlich an einer internationalen Fachmesse teil. Für das Jahr 2015 beauftragte sie den Kläger mit der Konzeption ihres Messestandes; errichtet wurde dieser von...

BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht

BGH-Urteil vom 11.9.2024 – I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23   Sachverhalt: Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das vom Gründer selbst angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I...

Video unter Verweis auf Creative Commons-Lizenz veröffentlicht. ORF nutzte es „kommerziell“. Urheberrechtsverletzung. Kein Bildzitat.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 125/24x   Sachverhalt: Der Kläger ist freier Journalist und besucht regelmäßig Demonstrationen und dokumentiert diese mit Bild- und Tonaufnahmen auf professionelle Weise. Im Zuge einer Demonstration bildete sich eine...

„Räuber Hotzenplotz“ als Vorlage für „politische Parodie“ unzulässig, da lediglich Bekanntheit der Figur ausgenützt wird.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2024 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 97/24d   Sachverhalt: Dem klagenden Verlag stehen verschiedene Rechte im Zusammenhang mit der Kinderbuchserie „Der Räuber Hotzenplotz“ zu. Die Cover dieser Bücher zeigen folgende Figur des „Räuber Hotzenplotz“: Ein...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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