von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 213/24p Sachverhalt: Eine Tierärztin und Hundezüchterin (Klägerin) bot im Januar 2024 auf einer Internet-Plattform Welpen mit der Fellfarbe „Blue Merle“ zum Verkauf an. Die Inserate enthielten von ihr selbst...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
BGH- Urteile vom 20.2.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24 Sachverhalt: Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten bieten über das Internet ebenfalls Sandalen an oder stellen Sandalen als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 142/24x Sachverhalt: Ein Sportverein wurde von einem Pay-TV-Anbieter verklagt, weil in dessen Vereinskantine ein Fußballspiel der deutschen Bundesliga ohne Lizenz gezeigt wurde. Ein Vereinsmitglied hatte spontan seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 192/24z Sachverhalt: Die „Tagespresse“, ein satirisches Online-Magazin, versendete im April 2023 folgenden Brief an 500 Gastwirte in Niederösterreich: Für den Brief wurden das Logo und die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2024 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.9.2024, 33 R 50/24a Sachverhalt: Der Kläger ist freier Fotojournalist und Urheber eines Fotos, das Personen bei einer politischen Versammlung zeigt. Der Kläger stellt seine fotografischen Werke einem Medienprojekt von Journalisten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.10.2024, Rechtssache C‑227/23 Sachverhalt: Der „Dining Sidechair Wood“ von US-Designern Charles und Ray Eames wird vom Schweizer Unternehmen Vitra vermarktet. Der niederländische Möbelhändler Kwantum brachte einen sehr ähnlichen Stuhl mit dem...
