von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2014 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 176/13f Sachverhalt: Das Schloss Schönbrunn sowie die dazugehörenden Gebäude und Grundflächen stehen im Eigentum der Republik Österreich. Im Jahr 1992 wurden Erhaltung, Verwaltung und Betrieb vertraglich der hier klagenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2014 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 23.1.2014, Rechtssache C‑355/12 Sachverhalt: Nintendo entwickelt und produziert Videospiele. Die Unternehmensgruppe vertreibt zwei Arten von Videospielprodukten, nämlich tragbare Spielsysteme, die „DS“‑Konsolen, und Spielsysteme mit stationären...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 184/13g Sachverhalt: Die Klägerin strahlt Fernsehsehsendungen aus, deren Nutzung sie nur gegen Entgelt gestattet. Die Signale sind verschlüsselt, Kunden erhalten von der Klägerin eine technische Vorrichtung zur Entschlüsselung....
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 4 Ob 162/13x Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde von einer Frau (hier Klägerin) berichtet, die gegen den Produzenten ihres Brustimplantats (das sie eingesetzt erhalten hatte) gerichtlich vorzugehen plante. Dieser Bericht wurde mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2013, 4 Ob 61/13v Sachverhalt: Die Klägerin ist die Witwe und Alleinerbin des Sportreporters Edi Finger sen. Dieser hatte in einer Radio-Übertragung im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft 1978 in Argentinien im ORF anlässlich des Spiels...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 3, 2013 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 15. August 2013 – I ZR 80/12 – File-Hosting-Dienst Sachverhalt: „RapidShare“ ist ein File-Hosting-Dienst, der unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung stellt. Die Nutzer des Dienstes...
