von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2015 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2014, 4 Ob 224/14s Sachverhalt: In einem Fernsehbericht wurden Angehörige einer Polizeieinheit gezeigt, die Einsätze mit hoher Gefährlichkeit durchführen, etwa bei der Terrorismusbekämpfung oder bei Zugriffen gegen die organisierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 22.1.2015, Rechtssache C‑419/13 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine niederländische Verwertungsgesellschaft von Urheberrechten, die die Interessen der ihr angeschlossenen Urheberrechtsinhaber wahrnimmt. Die Beklagte bietet über ihre Websites Poster und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 22.1.2015, Rechtssache C‑441/13 Sachverhalt: Eine professionelle Architektur-Fotografin ist Urheberin von Lichtbildwerken, die Bauten des österreichischen Architekten Georg W. Reinberg zeigen. Dieser Architekt soll bei einer Tagung die Fotografien zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 15.1 2015, Rechtssache C‑30/14 Sachverhalt: Die PR Aviation BV betreibt eine Website, auf der Verbraucher nach Flugdaten von Billigfluggesellschaften suchen, Preise vergleichen und gegen Zahlung einer Provision einen Flug buchen können. Die Daten, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Urteil vom 21.10.2014, 4 Ob 140/14p Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Fotostudio in Wien. Die Beklagte ist Medieninhaberin eines Printmediums und betreibt ein Onlinemedium. Dort publizieren (auch) Dritte, die sich bei der Beklagten registrieren, um in weiterer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 30, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 102/14z Sachverhalt: Im „Salzburger Fenster“, einer Salzburger Gratiszeitung, wurde Mitte April 2012 über den Kläger (ein Strafreferent bei der Salzburger Polizei) berichtet, der wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs...