von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 2, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29.10.2015, Rechtssache C‑490/14 Sachverhalt: Der Freistaat Bayern gibt durch das Landesamt für Vermessungs‑ und Geoinformation topografische Landkarten für das gesamte Bundesland Bayern heraus. Der Verlag Esterbauer ist ein österreichischer Verleger,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 206/14v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der österreichischen Fußballverbände das Online-Spielbetriebssystem „fussballoesterreich.at“, über das der gesamte Spielbetrieb, wie insbesondere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.5.2015, Rechtssache C‑516/13 Sachverhalt: Die Unternehmensgruppe Knoll stellt hochwertige Möbel her und verkauft sie weltweit. Knoll vertreibt u.a. den Sessel „Wassily“ und den Tisch „Laccio“, die von Marcel Breuer entworfen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2015, 4 Ob 187/14z Sachverhalt: In der Tageszeitung „Heute“ wurde über einen Mordprozess berichtet. Dabei wurde ein Foto des Beschuldigten (hier Kläger) veröffentlicht, das ihn im Gerichtssaal in Handschellen anlässlich seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 5.3.2015, Rechtssache C‑463/12 Ausgangsverfahren: Die dänische Copydan ist eine Einrichtung zur Verwaltung von Urheberrechten, die die Inhaber solcher Rechte an Ton- und Videoproduktionen vertritt. Nokia vermarktet Mobiltelefone in Dänemark. Alle...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 10, 2015 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2015, 4 Ob 259/14p Sachverhalt: Die Klägerin bezeichnet sich als „Schreibmedium“. Durch ihren Kontakt mit dem Jenseits werden ihr Mitteilungen und Antworten auf Fragen eingegeben, die sie sodann in einer „weltweit...
