von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 24. Februar 2022 – I ZR 2/21 Sachverhalt: Eine TV-Produzentin bewarb mit den Worten „SIMPLY THE BEST – DIE tina turner STORY“ eine Show auf Plakaten. Auf den Plakaten war eine Sängerin abgebildet, die große Ähnlichkeit mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2022 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
Mit 1. Jänner 2022 ist sowohl die Urheberrechtsnovelle, als auch das neue Gewährleistungsrecht in Kraft getreten. Hier ein kurzer Überblick: Das neue Gewährleistungsrecht Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) hat das österreichische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2021, 4 Ob 80/21z Sachverhalt: Der Betreiber des Videokanals „FPÖ TV“ produziert Videos, die unter anderem über einen YouTube-Kanal verbreitet werden. Die technische Umsetzung erfolgt durch einen selbständigen Videoproduzenten. In den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 55/21y Sachverhalt: Ein Hongkonger Unternehmen (Klägerin) bietet Studenten der Wirtschaftsuniversität Wien (WU) Onlinekurse zur Prüfungsvorbereitung an. Diese Kurse bestehen aus selbstgedrehten Videos. In diesen Videos...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 132/21x Sachverhalt: Die Klägerin ist Betreiberin eines österreichischen Fernsehsenders. Die Beklagte (YouTube) betreibt unter der Domain www.youtube.com eine Online-Videoplattform als Host-Service-Provider. Ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Entscheidung vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19 Sachverhalt: Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell missbraucht wurde. Seit über 20 Jahren machte er auf das Missbrauchsgeschehen aufmerksam und trug...