Tödlicher Unfall auf der Hochzeitsreise: Öffentliches Informationsinteresse am Unfallhergang, aber Recht am eigenen Bild verletzt. (Postmortales Persönlichkeitsrecht)

von | Feb. 15, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 30.5.2023, 3 R 50/23d     Sachverhalt: Während ihrer Hochzeitsreise auf den Philippinen stürzte ein junges Ehepaar infolge einer kollabierenden Brücke mit ihrem Mietwagen ins Wasser. Die Ehefrau (Klägerin) konnte sich aus dem Auto...

Unrichtige negative Rezension: Google ist Medieninhaberin der Local Listings. Zur Löschung und Entschädigungszahlung verurteilt.

von | Nov. 9, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OLG Wien-Entscheidung vom 23.8.2023, 17 Bs 119/23h   Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war eine Rezension auf dem Google-Unternehmensprofil einer Kinderärztin. Ein Nutzer bewertete unter einem Pseudonym die Arztpraxis der Antragstellerin mit einem von fünf...

Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Instagram: Pflicht zur weltweiten Löschung von wortgleichen und sinngleichen Postings.

von | Okt. 8, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p   Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...

Darf die Veröffentlichung einer Mitteilung über ein eingeleitetes Verfahren aufgrund eines Medieninhaltsdelikts anonymisiert sein?

von | Juli 6, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z   Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...