von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2021 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 182/20y Sachverhalt: Das klagende Unternehmen entwickelt und vertreibt Software für medizinische oder gesundheitsbezogene Betriebe. Der Beklagte entwickelte ebenfalls Software und brachte sein Know-How in eine von ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 195/19y Wie hier im Blog berichtet, klagte die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, Facebook auf Löschung eines Postings, in welchem Sie u.a. als „miese Volksverräterin“ und „korrupter Trampel“ bezeichnet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 226/19g Sachverhalt: Die Beklagte bietet ihren Kunden Festnetz-Internet an. Zu den inkludierten Leistungen gehört die Bereitstellung von mehreren E-Mail-Adressen. Die Klägerin ist u.a. als Journalistin tätig und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 24, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht
BGH-Beschluss vom 23. Juni 2020, KVR 69/19 Sachverhalt: Die in Irland ansässige Facebook Ireland Limited betreibt in Europa das soziale Netzwerk Facebook. Tochtergesellschaften des Facebook-Konzerns bieten weitere Internetdienste wie insbesondere Instagram,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 28. Mai 2020 – I ZR 7/16 – Cookie-Einwilligung II Sachverhalt: Die Beklagte veranstaltete auf ihrer Homepage ein Gewinnspiel. Nach Eingabe der Postleitzahl gelangte der Nutzer auf eine Seite, auf der Name und Anschrift einzutragen waren....
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 24.9.2019, Rechtssache C-507/17 Sachverhalt: Google wurde im Mai 2015 erfolglos von der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL) aufgefordert, in Fällen, in denen Google dem Antrag einer Person auf Löschung von Links...
