OGH nach EuGH im Fall Glawischnig vs. Facebook: Pflicht zur weltweiten Löschung von wortgleichen und sinngleichen Postings

von | Nov. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 195/19y   Wie hier im Blog berichtet, klagte die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, Facebook auf Löschung eines Postings, in welchem Sie u.a. als „miese Volksverräterin“ und „korrupter Trampel“ bezeichnet...

OGH erkennt Lücke im E-Commerce-Gesetz: Auskunftsanspruch gemäß § 18 Abs 4 ECG besteht auch gegenüber Webmail-Diensten

von | Aug. 10, 2020 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 226/19g   Sachverhalt: Die Beklagte bietet ihren Kunden Festnetz-Internet an. Zu den inkludierten Leistungen gehört die Bereitstellung von mehreren E-Mail-Adressen. Die Klägerin ist u.a. als Journalistin tätig und...

Nutzt Facebook seine marktbeherrschende Stellung missbräuchlich aus? BGH beurteilt den Umgang von Facebook mit personenbezogenen Nutzerdaten.

von | Juni 24, 2020 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht

BGH-Beschluss vom 23. Juni 2020, KVR 69/19   Sachverhalt: Die in Irland ansässige Facebook Ireland Limited betreibt in Europa das soziale Netzwerk Facebook. Tochtergesellschaften des Facebook-Konzerns bieten weitere Internetdienste wie insbesondere Instagram,...

EuGH zur Löschung unerwünschter Google-Suchergebnisse: „Recht auf Vergessenwerden“ nur innerhalb der EU, nicht weltweit

von | Sep. 25, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte

EuGH-Entscheidung vom 24.9.2019, Rechtssache C-507/17   Sachverhalt: Google wurde im Mai 2015 erfolglos von der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL) aufgefordert, in Fällen, in denen Google dem Antrag einer Person auf Löschung von Links...