von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 3, 2016 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 13.1.2016, 15 Os 176/15v Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde unter der Überschrift „Lisa-Marie (10) stürzte aus Fenster“ ein Artikel veröffentlicht, in dem darüber berichtet wurde, dass ein – aufgrund der Angaben in der Veröffentlichung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 8 Ob 129/15a Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte sind Grundstücksnachbarn. Der Beklagte verfolgte die Klägerin mehrmals wöchentlich, unter anderem indem er ihre Nähe aufsuchte, ihr auf der Straße hinterherging, sie filmte und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2016 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 4 Ob 210/15h Der OGH hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden, in dem ein unbeteiligter Dritter Strafanzeige gegen einen Mitbewerber seines Auftraggebers erstattete. Der Mitbewerber klagte (erfolglos) gegen den Dritten. Aus der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen (deutschen) Persönlichkeitsrechts...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 9, 2015 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2015, 4 Ob 187/15a und 4 Ob 189/15w Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) beantragte zwei einstweilige Verfügungen, um der neu gegründeten Partei „Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS)“ und dem Parteigründer Karl Schnell die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2015, 4 Ob 187/14z Sachverhalt: In der Tageszeitung „Heute“ wurde über einen Mordprozess berichtet. Dabei wurde ein Foto des Beschuldigten (hier Kläger) veröffentlicht, das ihn im Gerichtssaal in Handschellen anlässlich seiner...
