von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 10.9.2020, 6 Ob 135/20a Sachverhalt: Der Beklagte gab auf Internetplattformen Bewertungen über Unternehmen ab, die auf Schilderungen seiner Mutter basierten; im konkreten Fall über den Ablauf der Rückgabe der Mietwohnung seiner Eltern an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 144/20z Sachverhalt: Der Sohn des Klägers hatte zwei Töchter mit der Beklagten, geboren 2011 und 2012; der Kläger ist somit deren Großvater. Der Kläger hat zudem eine Stieftochter, die wiederum Mutter eines behinderten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 25, 2020 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
BGH- Entscheidung vom 27. Juli 2020 – VI ZR 405/18 Sachverhalt: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 16, 2020 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 206/19s Sachverhalt: Die Klägerin und ihr Exlebensgefährte haben eine gemeinsame Tochter. Nachdem dieser eine neue Beziehung eingegangen war und die Klägerin von diesem Verhältnis erfahren hatte, entwickelten sich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2020 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 226/19g Sachverhalt: Die Beklagte bietet ihren Kunden Festnetz-Internet an. Zu den inkludierten Leistungen gehört die Bereitstellung von mehreren E-Mail-Adressen. Die Klägerin ist u.a. als Journalistin tätig und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 31/20t Sachverhalt: Der Kläger, Heinz-Christian Strache, war im Jahr 2018 Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann. Der Beklagte, Michel Reimon, war für „Die Grünen“ Mitglied des Europäischen Parlaments; im Oktober 2018...
