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OLG Wien: Zu enges Unterlassungsangebot und bloße Löschung des Fotos auf Facebook beseitigen Wiederholungsgefahr nicht.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 18.3.2026, 33 R 23/26h   Sachverhalt: Der Beklagte veröffentlichte auf seinem Facebook-Account ein vom Kläger geschaffenes Lichtbild mit dem Titel „Frohe Weihnachten“, ohne dessen Zustimmung einzuholen oder ihn als Urheber zu nennen....

OGH zu Skulpturen: Werkcharakter ja, Urheberrechtsverletzung nein mangels Übernahme schöpferischer Elemente.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2026 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 20.2.2026, 4 Ob 166/25b   Sachverhalt: Ein in China ansässiger Künstler gestaltet seit 2002 lebensgroße Skulpturen, die nach vorne gebeugte, unterschiedlich korpulente Menschen darstellen. Diese Werke, die international ausgestellt wurden,...

Designschutz ohne „Schöpfungshöhe“: EuGH grenzt Geschmacksmuster vom Urheberrecht ab. Neuheit und Eigenart genügen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑323/24   Sachverhalt: Im Ausgangsverfahren stritten Deity Shoes, S.L. und zwei Wettbewerber um die Verletzung sowie die Nichtigkeit mehrerer eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für...

EuGH: Verfall von Designer-Marken bei Irreführung über Urheberschaft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24   Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...

Privatkopievergütung auch im B2B-Verkauf: EuGH zu Speichermedienabgaben.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑822/24   Sachverhalt: Die bluechip Computer AG, ein Hersteller, Importeur und Händler von PCs, Notebooks und Workstations mit eingebauten Speichermedien, wurde von der deutschen Zentralstelle für private...

Ex-Mitarbeiter nutzt frühere Mitarbeiterfotos: OLG Linz weist UWG-Klage mangels Wiederholungsgefahr und Spürbarkeit ab.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2026 | Urheberrecht, UWG, Werberecht

OLG Wien-Entscheidung vom 15.10.2025, 4 R 129/25f   Sachverhalt: Ein ehemaliger Angestellter war im Unternehmen der Klägerin beschäftigt. Während des aufrechten Dienstverhältnisses ließ die Klägerin von einer Fotografin professionelle Fotos ihrer Mitarbeiter,...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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