„Ups 😬“… Grimassen-Emoji per WhatsApp ist keine Zustimmung zu einer Lieferfristverlängerung für einen Ferrari.

OLG München, Urteil vom 11.11.2024, 19 U 200/24 e

Sachverhalt:

Der Beklagte betreibt einen Pkw-Handel. Der Kläger bestellte im November 2020 einen Ferrari bei ihm und zahlte eine Anzahlung von EUR 50.000. Im Kaufvertrag war als Liefertermin „2./3. Quartal 2021 (unverbindlich)“ angegeben. Außerdem wurde vereinbart, dass der Käufer den Verkäufer zur Lieferung erst mahnen kann, wenn der unverbindliche Liefertermin um zwei Quartale überschritten ist.

Die Parteien führten in der Folge eine umfangreiche Konversation mittels Textnachrichten über WhatsApp. Etwa 10 Monate nach der Bestellung schrieb der Beklagte, dass der Ferrari nun erst im ersten Halbjahr 2022 geliefert werden könne. Hierauf antwortete der Kläger mit „Ups“ und folgendem Emoji:

Im Mai 2022 teilte der Beklagte dem Kläger per WhatsApp mit, dass Ferrari ein Problem mit fehlerhaften Batterien habe und das Fahrzeug so nicht ausgeliefert werden dürfe. Wann Ersatz geliefert werde, könne nicht gesagt werden. Der Kläger setzte daraufhin eine letzte Frist zur Auslieferung; nach Fristablauf würde er vom Vertrag zurücktreten und seine Anzahlung zurückfordern.

Der Kläger begehrte nach Fristablauf mittels Klage die Rückzahlung der von ihm geleisteten Anzahlung. Der Beklagte macht mit der Widerklage einen Schadensersatzanspruch geltend, da er im Rahmen des aufgrund der Nichtabnahme des Pkw durch den Kläger erforderlichen Weiterverkaufs einen Verlust gemacht habe.

Entscheidung:

In erster Instanz gab das LG München dem Beklagten Recht. Das OLG München gab jedoch der Berufung des Klägers Folge und kam zu dem Ergebnis, dass der Kläger aufgrund seines wirksamen Rücktritts vom Kaufvertrag eine Forderung gegen den Beklagten auf Rückzahlung der geleisteten Anzahlung von hat. Dem Kläger stand zu diesem Zeitpunkt auch ein Rücktrittsrecht zu, da der Beklagte seine aufgrund des Kaufvertrags geschuldete, fällige Leistung nicht erbrachte. Es lag hier eine Leistungspflichtverletzung in Form der Leistungsverzögerung vor.

Aus dem Chatverlauf der Parteien lässt sich keine einvernehmliche Lieferfristverlängerung erblicken. Insbesondere signalisierte der Kläger nicht, insbesondere nicht mit den von ihm verwendeten Emojis, seine Zustimmung zu einer Lieferfristverlängerung.

Auch elektronische Erklärungen sind echte Willenserklärungen. Kommunikation per WhatsApp erfülle grundsätzlich die vorgesehene Schriftform für Vertragsänderungen. Der Erklärende kann seinen Willen mittels Zeichen kundtun, d.h. auch durch digitale Piktogramme – wie Emojis.

Die Verwendung des Emojis in der WhatsApp-Nachricht des Klägers war nicht als Zustimmung zur Aussage des Beklagten in der Nachricht zuvor zu werten. Der sog. „Grimassen schneidendes Gesicht“-Emoji stelle grundsätzlich negative oder gespannte Emotionen dar, besonders Nervosität, Verlegenheit, Unbehagen oder Peinlichkeit.