von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 23, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
Urteil des EuGH vom 22.6.2023 in der Rechtssache C‑579/21 Sachverhalt: Im Jahr 2014 erlangte ein Kunde (und zugleich ehemaliger Mitarbeiter) einer finnischen Bank Kenntnis davon, dass seine personenbezogenen Daten von anderen Mitarbeitern der Bank über mehrere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuGH vom 8.6.2023 in der Rechtssache C‑654/21 Sachverhalt: Der Inhaber einer Unionsmarke, die in mehreren Waren- und Dienstleistungsklassen (u.a. Berufsberatung, Bildungsberatung) registriert ist, klagte einen Unternehmer auf Unterlassung, der unter einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 7, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 7.6.2023 in der Rechtssache T‑735/21 Sachverhalt: 1996 meldete DC Comics beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) folgendes Bildzeichen (auch bekannt als „Batman“-Logo) als Unionsmarke an: 2019 beantragte die Commerciale...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 5, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2023, 4 Ob 190/22b (4 Ob 191/22z) Sachverhalt: Beide Prozessparteien stellen Produkte für Geschirrspülmaschinen her. Die Beklagte wirbt damit, dass ihr Produkt von den führenden Geschirrspülmaschinenherstellern am häufigsten empfohlen wird....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 1, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidungen vom 25.4.2023, 4 Ob 223/22f Sachverhalt: Die Klägerin war 10 Jahre lang eine Tochtergesellschaft der Beklagten. Beide Parteien sind im selben Geschäftszweig der Gebäudetechnik und -automation tätig. Die Beklagte wendet sich nahezu...
