von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 152/19k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin folgender österreichischen Wortbildmarke, die insbesondere für Trinkgläser und Glaswaren geschützt ist: Die in Böhmen gelegene Ortschaft...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 145/19f Sachverhalt: Die Streitteile hatten einen Pferdeeinstellungsvertrag für das Pferd der Klägerin geschlossen, in dessen Rahmen die Beklagte unter anderem zur ordnungsgemäßen Fütterung des Pferdes verpflichtet war. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 19.12.2019, 133 R 134/19g Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte Eintragung der Wortmarke „REFURBED“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 35, 37, 38 und 42. (Schwerpunktmäßig sollte der Markenschutz Telefone sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 173/19y Sachverhalt: Der Kläger ist italienischer Staatsbürger und in Südtirol ansässig. Er ist Inhaber eines Einzelunternehmens für Foto und Webdesign und als solcher Urheber eines Lichtbildes, das eine Burg in Südtirol...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2020 – VI ZR 496/18 (u.a.) Sachverhalt: Die Beklagte betreibt im Internet unter der Bezeichnung „Yelp“ (www.yelp.de) ein Bewertungsportal, in dem angemeldete Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen und...
