von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 152/19k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin folgender österreichischen Wortbildmarke, die insbesondere für Trinkgläser und Glaswaren geschützt ist: Die in Böhmen gelegene Ortschaft...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 145/19f Sachverhalt: Die Streitteile hatten einen Pferdeeinstellungsvertrag für das Pferd der Klägerin geschlossen, in dessen Rahmen die Beklagte unter anderem zur ordnungsgemäßen Fütterung des Pferdes verpflichtet war. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 19.12.2019, 133 R 134/19g Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte Eintragung der Wortmarke „REFURBED“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 35, 37, 38 und 42. (Schwerpunktmäßig sollte der Markenschutz Telefone sowie...
