von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 26, 2016 | Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.6.2016, 4 Ob 4/16s Sachverhalt: Die Klägerin ist exklusive Vertriebsgesellschaft für Kosmetikprodukte der Marke „Paul Mitchell“ und Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz ua für Österreich an der Gemeinschaftswortmarke PAUL MITCHELL. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 26, 2016 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.6.2016, 4 Ob 126/16g Sachverhalt: Die beklagte Partei ist Medieninhaberin der monatlich erscheinenden Zeitschrift „medizini“, deren Zielgruppe Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren ist. Die Zeitschrift wird über Apotheken verteilt und dort...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2016 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7.7.2016, Rechtssache C‑494/15 Sachverhalt: Delta Center ist Mieterin eines Marktplatzes in den Prager Markthallen (Tschechien). Sie vermietet verschiedene Verkaufsflächen an Händler weiter. Die Klägerinnen des Ausgangsverfahrens (u.a. Tommy Hilfiger,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2016 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 7.7.2016, C‑476/14 Sachverhalt: Citroën ließ eine Werbeanzeige für ein Kraftfahrzeug in einer Tageszeitung veröffentlichen, die folgende Angaben enthielt: „z. B. Citroën C4 VTI 120 Exclusive: 21 800 [Euro]1“, „Maximaler Preisvorteil: 6 170 [Euro]1“....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.6.2016, 4 Ob 30/16i Sachverhalt: Die Beklagte verwendete in ihren Geschäftsräumen eine Telefonanlage. Die Klägerin stellte der Beklagten die Festnetz- und Internetverbindungen für die genannte Anlage zur Verfügung. Sie lieferte der Beklagten...
