von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.6.2016, 4 Ob 30/16i Sachverhalt: Die Beklagte verwendete in ihren Geschäftsräumen eine Telefonanlage. Die Klägerin stellte der Beklagten die Festnetz- und Internetverbindungen für die genannte Anlage zur Verfügung. Sie lieferte der Beklagten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2016, 4 Ob 95/16y Sachverhalt: Ein Möbelhandelsunternehmen (Beklagte) warb im Zuge einer Werbeaktion damit, dass man dort Möbel „schwarz kaufen“ könne und/oder 20 % Mehrwertsteuer auf ein Möbelstück der Wahl geschenkt erhalte. Die Werbung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2015, 4 Ob 252/15k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine „Akademie“, in deren Seminaren und Vorträgen vor allem über die Erhaltung und das Wiedererlangen von Gesundheit informiert wird. Auf der zugehörigen Homepage wurde unter...
