von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der deutsche BGH hat gestern geurteilt, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 107/15m Sachverhalt: Die Beklagte ist Reiseveranstalterin. Sie verkauft hauptsächlich Pauschalreisen und bedient sich Inseraten und Werbebroschüren in österreichischen Medien. Sie bewarb in den Zeitschriften „Bergauf“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 34/15a Sachverhalt: Die Beklagte bot auf ihrer Homepage unter anderem Vitalpilze zum Verkauf an. Bei dem von der Klägerin, der Österreichischen Apothekerkammer, veranlassten Testkauf von Agaricus Pulver Kapseln und Coriolus Pulver...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 16.9.2015, Rechtssache C‑215/14 Sachverhalt: Der Lebensmittelkonzern Nestlé meldete im Vereinigten Königreich ein dreidimensionales Zeichen in Form eines vierfach gerippten, mit Schokolade überzogenen Waffelriegels als Marke an. Folgende Abbildung...
