von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Urteil vom 19.11.2014, 6 Ob 17/14i Sachverhalt: Im Juni 2010 strahlte der ORF im Rahmen des Mittagsjournals im Radio Niederösterreich ein Interview mit einem Landesgeschäftsführer einer politischen Partei aus, in welchem es um das Glücksspielgesetz ging. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 148/14i Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der World-Bild-Gemeinschaftsmarke „FASHION ONE“ mit Priorität vom 30. November 2010, die für Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Fernsehprogrammen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 208/14p In diesem Fall war das Vorliegen einer allfälligen Verwechlungsgefahr zwischen der österreichischen Wort-Bild-Marke „FAST EFFECT“ mit folgendem Aussehen und den für idente Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 215/14t Wie im Juli 2014 an dieser Stelle im Blog berichtet, hatte der OGH damals zu prüfen, ob bewilligungslose Werbung auf öffentlichen Verkehrsflächen einen Verstoß gegen § 1 Abs 1 Z 1 UWG durch Rechtsbruch darstellt. Damals...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 191/14p In diesem Verfahren war fraglich, ob zwischen den Marken „BRONCHIPLANT“ und „BRONCHIPRET“ Verwechslungsgefahr besteht. Beide Marken sind für identische Waren eingetragen, zB pharmazeutische und...
