von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 148/14i Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der World-Bild-Gemeinschaftsmarke „FASHION ONE“ mit Priorität vom 30. November 2010, die für Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Fernsehprogrammen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 208/14p In diesem Fall war das Vorliegen einer allfälligen Verwechlungsgefahr zwischen der österreichischen Wort-Bild-Marke „FAST EFFECT“ mit folgendem Aussehen und den für idente Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 215/14t Wie im Juli 2014 an dieser Stelle im Blog berichtet, hatte der OGH damals zu prüfen, ob bewilligungslose Werbung auf öffentlichen Verkehrsflächen einen Verstoß gegen § 1 Abs 1 Z 1 UWG durch Rechtsbruch darstellt. Damals...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 191/14p In diesem Verfahren war fraglich, ob zwischen den Marken „BRONCHIPLANT“ und „BRONCHIPRET“ Verwechslungsgefahr besteht. Beide Marken sind für identische Waren eingetragen, zB pharmazeutische und...
