von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 7, 2015 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 4.6.2015, Rechtssache C‑195/14 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Teekanne GmbH & Co. KG vertreibt einen Früchtetee unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“. Die Verpackung weist eine Reihe von Elementen verschiedener...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.5.2015, Rechtssache C‑516/13 Sachverhalt: Die Unternehmensgruppe Knoll stellt hochwertige Möbel her und verkauft sie weltweit. Knoll vertreibt u.a. den Sessel „Wassily“ und den Tisch „Laccio“, die von Marcel Breuer entworfen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 8, 2015 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7. Mai 2015, Rechtssache C‑445/13 P 2004 meldete das norwegische Unternehmen Voss of Norway folgende dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke beim HABM an: Hierbei handelt es sich um eine Flasche für (Mineral)Wasser. Die Marke wurde für folgende Waren der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 5.3.2015, Rechtssache C‑463/12 Ausgangsverfahren: Die dänische Copydan ist eine Einrichtung zur Verwaltung von Urheberrechten, die die Inhaber solcher Rechte an Ton- und Videoproduktionen vertritt. Nokia vermarktet Mobiltelefone in Dänemark. Alle...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2015 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteile vom 5.3.2015, Rechtssachen C‑503/13 und C‑504/13 Ausgangsverfahren: Ein Unternehmen aus den USA stellt Herzschrittmacher und implantierbare Cardioverte Defibrillatoren her und verkauft sie (unter anderem an deutsche Abnehmer). Im Zuge von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Urteile vom 19.2.2015, Az. 53495/09 (Bohlen) und 53649/09 (Ernst August von Hannover) Im deutschen Vorverfahren ging es um Anzeigenwerbungen für die Zigarettenmarke „Lucky Strike“ aus den Jahren 2000 und 2003. In einer der beiden Anzeigen war...
