von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2017 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 8.2.2017, Rechtssache C‑562/15 Sachverhalt: Eine Handelsgruppe (Beklagte) lancierte eine groß angelegte Fernsehwerbekampagne mit dem Titel „Tiefstpreisgarantie“, in der die in den Geschäften dieser Handelsgruppe für 500 Waren großer Marken verlangten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2017 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 18.1.2017, Rechtssache C‑427/15 Sachverhalt: Die Klägerin betrieb zunächst gegen ein – ihre Markenrechte verletzendes – Unternehmen ein erstes Verfahren wegen ungenehmigter Benutzung der Marke „MegaBabe“ beim Anbieten ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2016 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 21.12.2016, Rechtssache C‑654/15 Sachverhalt: Ein schwedisches Unternehmen meldete die Marke „Länsförsäkringar“ im Jahr 2008 als Unionsbildmarke u. a. für Dienstleistungen der Klassen 36 und 37 an. Die Eintragung umfasst in der Klasse 36...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2016 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Urteil vom 25.10.2016, Nr. 60818/10 In der Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Profil“ vom 10. April 2006 wurde ein Artikel unter der Überschrift „Schwere Hypothek“ veröffentlicht. Der Artikel war auf dem Cover mit dem Titel „Kärntner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 25, 2016 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 19.10.2016, Rechtssache C‑582/14 Sachverhalt: Ein Mitglied der deutschen Piratenpartei, Patrick Breyer, rief mehrere Websites von Einrichtungen des deutschen Bundes ab. Auf diesen allgemein zugänglichen Websites stellen die genannten Einrichtungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2016 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 12.10.2016, Rechtssache C‑166/15 Sachverhalt: Die Beklagten verkauften im Zeitraum von drei Jahren verschiedene von der Microsoft Corp. herausgegebene urheberrechtlich geschützte Computerprogramme auf einem Online-Marktplatz, darunter Versionen von...
