von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 1, 2018 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2018, 4 Ob 14/18i Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt und vertritt einen Glücksspielkonzern. Der Beklagte ist nicht Rechtsanwalt und besitzt keine Befugnis zur berufsmäßigen Parteienvertretung. Er ist Medieninhaber der Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 31, 2018 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.5.2018, 4 Ob 58/18k Sachverhalt: Der VKI klagte eine Bank auf Unterlassung der Verwendung bestimmter Klauseln in deren AGB. Diese enthielten Bestimmungen über eine „Postbox“. Laut AGB ist „die Postbox ist ein elektronischer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2018 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der deutsche Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 17, 2018 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.03.2018, 4 Ob 39/18s Sachverhalt: Der Kläger verletzte sich bei der Fahrt mit seinem Mountainbike auf einem (frei zugänglichen) sogenannten Freeride-Parcours, der vom beklagten Verein errichtet wurde und unentgeltlich zu benützen war. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 17, 2018 | Familienrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.03.2018, 9 Ob 46/17f Sachverhalt: Die Streitparteien lebten von 2009 bis 2013 in einer Lebensgemeinschaft. 2010 kam die gemeinsame Tochter zur Welt. Die Mutter brachte einen 2005 geborenen Sohn in die Beziehung mit ein. Nach der Trennung wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2018 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17 Sachverhalt: Die Fahrzeuge der Streitparteien waren innerorts beim Linksabbiegen auf zwei nebeneinander verlaufenden Linksabbiegespuren seitlich kollidiert. Die Beteiligten streiten darüber, wer von beiden seine Spur...
