von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 209/25s Sachverhalt: In einem Verfahren zur Bekämpfung von Hass im Netz erwirkte die klagende Partei gegen die beklagte Partei einen Unterlassungsauftrag nach § 549 Abs. 1 ZPO. Gleichzeitig beantragte die klagende Partei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 30, 2026 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑77/24 Sachverhalt: Ein in Österreich wohnhafter Kunde des inzwischen insolventen maltesischen Glücksspielanbieters Titanium Brace Marketing klagte vor österreichischen Gerichten gegen die beiden Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 228/24h Sachverhalt: Der Kläger kaufte zwischen Oktober 2017 und Oktober 2021 über den PlayStation Store um insgesamt 20.748,61 Euro virtuelle Währung namens Points. Vertraglich und technisch ist der Points-Kauf dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 206/24y Sachverhalt: Der Antragsteller ist ein als Plagiatsjäger bekannter Wissenschaftler mit Wohnsitz und Mittelpunkt seiner Interessen in Österreich. Im Februar 2024 wurde in mehreren Medien über eine von ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 163/25m Sachverhalt: Die Klägerin führte den Hund ihrer Tochter, einen Cavalier King Charles Spaniel, an der Leine im Bereich des Parkplatzes einer von der Beklagten vermieteten Ferienwohnung aus. Dieser Parkplatz befand...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.9.2025, 5 R 54/25k Sachverhalt: Der Beklagte betreibt eine Website , auf der er sich kritisch mit dem Thema Schwangerschaftsabbruch auseinandersetzt. In einem am 18. Juli 2024 veröffentlichten Beitrag mit dem Titel „B* – das...
