von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 9, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.4.2025, 4 Ob 107/24z Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde über einen längeren Zeitraum von einem psychisch kranken Mann (Beklagter) im Internet belästigt und verleumdet. Der Beklagte litt an paranoider Schizophrenie und einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 50/24g Sachverhalt: Ein österreichischer Geschäftsführer einer Baugesellschaft beauftragte für ein Bauvorhaben eine slowakische Subunternehmerin. Als diese nicht bezahlt wurde, veröffentlichte ein von ihr beauftragtes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2025, 2 Ob 15/25g Sachverhalt: Im Februar 2023 kam es zu einem Unfall zwischen einem E-Bike-Fahrer und einem PKW im Bereich eines Geh- und Radwegs bei einer Tankstellenzufahrt. Der E-Bike-Fahrer war ohne Helm mit 20-25 km/h unterwegs,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 22, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 25/25g Sachverhalt: Eine österreichische Managerin und ehemalige Politikerin klagte ein serbisches Medienunternehmen wegen eines Artikels, der auf dessen Webportal in serbischer Sprache erschienen war. Der Artikel befasste...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2025, 8 Ob 3/25m Sachverhalt: Der Kläger machte Schadenersatzansprüche gegen seine Nachbarin (die Beklagte) geltend. Er behauptete, Wurzeln von Bäumen auf ihrem Grundstück hätten seine Entwässerungsrinne sowie die asphaltierte bzw....
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 20.3.2025, Rechtssache C-365/23 Sachverhalt: Ein minderjähriger Basketballspieler schloss 2009, vertreten durch seine Eltern, einen 15-jährigen Vertrag mit einem lettischen Unternehmen ab. Das Unternehmen verpflichtete sich, umfassende...