von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2016 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.3.2016, Rechtssache C‑179/15 Sachverhalt: Die Daimler AG, eine Herstellerin von Fahrzeugen, ist Inhaberin der internationalen Bildmarke Mercedes-Benz, die auch in Ungarn geschützt ist und deren Schutz sich u. a. auf Fahrzeugteile erstreckt. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 1.3.2016, VI ZR 34/15 Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter dem Namen „Jameda“ ein Portal im Internet zur Arztsuche und -Bewertung (in Deutschland). Dort können Interessierte Informationen über deutsche Ärzte aufrufen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 Die Klägerin betreibt unter der Domain „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Seit 2009...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 14, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 Der deutsche Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen (deutschen) Persönlichkeitsrechts...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 21.10.2015, Rechtssache C‑347/14 Sachverhalt: Die New Media Online GmbH betreibt unter der Internetadresse www.tt.com die Online-Zeitung Tiroler Tageszeitung Online. Auf dieser Website, die hauptsächlich Presseartikel enthält, befand sich ein Link, der...
