von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2014 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 27.3.2014, Rechtssache C‑314/12: Sachverhalt und Verfahren in Österreich: Die Constantin Film Verleih GmbH und die Wega Filmproduktionsgesellschaft mbH stellten fest, dass auf einer Website (kino.to) bestimmte von ihnen produzierte Filme ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2014 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.1.2014, 6Ob 133/13x Sachverhalt: Auf einer Internetseite wurde im März 2012 ein Artikel über ein Politiker-Brüderpaar aus Kärnten (die Kläger) abrufbar gehalten. In diesem Artikel wurde berichtet, dass die Kläger gegen ehrenbeleidigende,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 211/13b Sachverhalt: Ein Reiseunternehmen gab auf seiner Homepage (in einem „Informationsfeld“), dem dortigen Impressum, einem downloadbaren Katalog, den Veranstalterbedingungen sowie der Facebook-Seite seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2014 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 13.2.2014, Rechtssache C‑466/12 Ausgangsverfahren: Schwedische Journalisten verfassten Presseartikel, die zum einen in der Zeitung Göteborgs-Posten und zum anderen auf der Internetseite der Göteborgs-Posten veröffentlicht wurden. Retriever...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Entscheidung vom 22.01.2014, Nr. 010/2014 Sachverhalt: Die Klägerin hält unter der Domain „www.wetteronline.de“ im Internet einen Wetterdienst abrufbar. Der Beklagte ist Inhaber des Domainnamens „wetteronlin.de“. Nutzer, die durch einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2013 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2013, 4 Ob 59/13z Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Plattform für Tourismus-Destinationen und Unterkunftgeber im Internet unter der Domain www.schladming.com. Auf der Plattform können Unterkünfte präsentiert werden. Bei erfolgreichen...
