von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 6, 2018 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 5.6.2018, Rechtssache C‑210/16 Sachverhalt: Die Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH bietet Bildungsdienstleistungen über eine auf Fanpage auf Facebook an. Fanpages sind Benutzerkonten, die bei Facebook von Privatpersonen oder Unternehmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2018 | Allgemeines, Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.3.2018, 4 Ob 169/17g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Verbraucherschutzverband. Die Beklagte betreibt ein Online-Flugbuchungsportal, das sich unter anderem an österreichische Verbraucher richtet. Die AGB der Beklagten sehen unter anderem vor,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 20, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 19. April 2018 – I ZR 154/16 Sachverhalt: Die Klägerin, ein Verlag, stellt ihre redaktionellen Inhalte auch auf ihren Internetseiten zur Verfügung. Dieses Angebot finanziert sie durch Werbung, also mit dem Entgelt, das sie von anderen Unternehmen für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2018 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 20.2.2018 – VI ZR 30/17 Sachverhalt: Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2018, 4 Ob 5/18s Sachverhalt: Die beklagte Gesellschaft betreibt eine Online-Handelsplattform und tritt dabei regelmäßig in rechtsgeschäftlichen Kontakt mit Verbrauchern. Wenn ein Kunde im Onlineshop Artikel in den virtuellen Warenkorb legt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 19, 2017 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.10.2017, 7 Ob 80/17s Sachverhalt: Auf der Website der Beklagten können von registrierten Nutzern Mountainbiketouren hochgeladen und veröffentlicht werden. Diese Wegbeschreibungen können von anderen Nutzern heruntergeladen werden. Einsicht und...
