von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 14, 2016 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 Der deutsche Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen (deutschen) Persönlichkeitsrechts...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 21.10.2015, Rechtssache C‑347/14 Sachverhalt: Die New Media Online GmbH betreibt unter der Internetadresse www.tt.com die Online-Zeitung Tiroler Tageszeitung Online. Auf dieser Website, die hauptsächlich Presseartikel enthält, befand sich ein Link, der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Internetrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 206/14v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der österreichischen Fußballverbände das Online-Spielbetriebssystem „fussballoesterreich.at“, über das der gesamte Spielbetrieb, wie insbesondere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2015 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.3.2015 – I ZR 188/13 Der deutsche BGH hatte kürzlich zum Thema Google AdWords eine interessante Sachverhaltskonstellation zu lösen: Die Klägerin beabsichtigte, im Internet über „Google Adwords“ folgende Werbeanzeige zu...
