von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 13, 2018 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 13. Dezember 2018 – I ZR 3/16 – Uber Black II Ähnlich wie bereits der OGH, hat nun der deutsche BGH entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 138/18z Sachverhalt: Der Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb klagte die Betreiber eines Online-Shops für E-Zigaretten und Zubehör und beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Beklagten würden rechtswidrig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2018 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.10.2018, Rechtssache C‑149/17 Sachverhalt: Der deutsche Verlag Bastei Lübbe verfügt über die Urheberrechte und verwandten Schutzrechte des Tonträgerherstellers an der Hörbuchfassung eines Buches. Herr Strotzer ist Inhaber eines Internetanschlusses,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2018 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.9.2018, 4 Ob 162/18d Sachverhalt: Die Klägerin vermittelt Taxifahrten und übt zudem das Mietwagengewerbe aus. Die Vermittlungstätigkeit der Klägerin erfolgt insbesondere über Telefon sowie auch über eine Smartphone-App. Die Beklagte (UBER)...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 21, 2018 | Internetrecht, Mietrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2018, 7 Ob 189/17w Sachverhalt: Die Klägerin ist Wohnungseigentümerin einer mehr als 200 Quadratmeter großen Wohnung in der Wiener Innenstadt und vermietete diese Wohnung an die Beklagte. Der Bruttohauptmietzins betrug monatlich ca. 2.400...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2018 | Internetrecht, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2018, 9 Ob 48/18a Sachverhalt: Die Kläger sind Kunden einer Bank und OnlineBanking-Teilnehmer. Eines Tages wurde der Erstkläger von einer ihm unbekannten Telefonnummer von einer akzentfrei Deutsch sprechenden Frau angerufen. Diese gab sich...
