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OGH nimmt zu „Spekulationsmarken“ Stellung: Markenanmeldungen ohne Benutzungswillen sind bösgläubig wenn sie der Behinderung Dritter dienen sollen

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2014 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 98/14m Sachverhalt: Ein Unternehmen meldete über seinen Gesellschafter und Geschäftsführer bis 2010  3.000 österreichische Marken und mehr als 450 Gemeinschaftsmarken an. Diese Marken hatten großteils beschreibenden Charakter....

EuGH zur Formmarke: Kinderstuhl „Tripp Trapp“ von Stokke nicht markenrechtlich schutzfähig

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 15, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Urheberrecht

EuGH-Entscheidung vom 18. September 2014, Rechtssache C‑205/13 Sachverhalt: Kindermöbelhersteler Stokke meldete 1998 das äußere Erscheinungsbild des Kinderstuhls „Tripp Trapp“ beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum als dreidimensionale Marke an. Die Marke wurde für...

OGH/Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen IONIT und ISONIT

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 57/14g Sachverhalt: Die Marke „IONIT“ wurde im Juni 2010 für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 11, 19, 21, 32 und 37 in das österreichische Markenregister eingetragen. Die Inhaber der Marke...

EuGH zum Begriff der ernsthaften Benutzung im Markenrecht („Walzertraum“)

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 17. Juli 2014, Rechtssache C‑141/13 P: 2005 meldete die Wedl & Hofmann GmbH aus Tirol beim HABM folgende Bildmarke für die Waren „Kaffee, löslicher Kaffee, koffeinfreier Kaffee, Zucker“ als Gemeinschaftsmarke an:     Die Reber...

EuGH (Markenrecht): „ecoDoor“ nicht schutzfähig da beschreibend (Bezeichnung des ökologischen Charakters)

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑126/13 P: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH mit Sitz in München meldete 2010 das Wortzeichen „ecoDoor“ beim HABM als Gemeinschaftsmarke an. Die Marke wurde für Maschinen und Geräte der Klassen 7, 9 und 11 sowie für...

EuGH: Grafische Darstellung des „Apple-Flagship Store“ grundsätzlich als Marke schutzfähig

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑421/13 Ausgangsverfahren: 2010 erreichte Apple Inc. beim United States Patent and Trademark Office die Eintragung einer dreidimensionalen Marke, die aus der Darstellung ihrer als „Flagship Stores“ bezeichneten...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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