von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 16.9.2015, Rechtssache C‑215/14 Sachverhalt: Der Lebensmittelkonzern Nestlé meldete im Vereinigten Königreich ein dreidimensionales Zeichen in Form eines vierfach gerippten, mit Schokolade überzogenen Waffelriegels als Marke an. Folgende Abbildung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 63/15s Wie bereits hier berichtet, stand die Marke „KORNSPITZ“ auf dem Prüfstand. Insbesondere war fraglich, ob diese Marke zur gebräuchlichen Bezeichnung für das damit bezeichnete Gebäck geworden ist. Nach Beantwortung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 5, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2015, Rechtssache C-125/14 Sachverhalt: Unilever ist Inhaberin der Gemeinschafts- und internationalen Wortmarke „IMPULSE“. Das ungarische Unternehmen Iron & Smith meldete eine nationale Wort-Bild-Marke „BE IMPULSIVE“ an....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2015, 4 Ob 57/15h Sachverhalt: Die Beklagte betreibt in der Stadt Salzburg ein Restaurant unter der Bezeichnung „Ceconi’s“, das zur gehobenen Qualität gehört. Den Namen ihres Restaurants wählte sie nach dem Erbauer des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 228/14d In dieser markenrechtlichen Streitigkeit hatte der OGH zu beurteilen, ob zwischen den Marken „ARKTIS“ und „ARTIST“ – beide für Waren in den Klassen 1 und 5 eingetragen (u.a. chemische Mittel...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 8, 2015 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7. Mai 2015, Rechtssache C‑445/13 P 2004 meldete das norwegische Unternehmen Voss of Norway folgende dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke beim HABM an: Hierbei handelt es sich um eine Flasche für (Mineral)Wasser. Die Marke wurde für folgende Waren der...
