von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 Die Klägerin betreibt unter der Domain „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Seit 2009...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 4 Ob 211/15f Ein Service- und Reparaturbetrieb für Kfz aller Marken warb unter Verwendung der Bildmarke eines bekanntes Autoherstellers für seine Dienstleistungen. Der Autohersteller klagte auf Unterlassung und bekam Recht. Nach...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 115/15p Sachverhalt: Die Beklagte produziert und vertreibt Flaschen und Dosen des Energy Drinks PIT BULL. Die klagende RED BULL GmbH vertreibt unter der Marke RED BULL bekanntermaßen ein mit „Energy Drink“ bezeichnetes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 14, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 170/15a Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin von Gemeinschaftsmarken, die ua für kosmetische Erzeugnisse und Parfümeriewaren geschützt sind. Sie vertreibt ihre Produkte über ein selektives Vertriebssystem. Dabei wählt sie ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.10.2015, Rechtssache C‑20/14 Sachverhalt: Die Inhaberin folgender deutscher Wort-Bild-Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 erhob Widerspruch gegen die jüngere Wortmarke „BGW Bundesverband der deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der deutsche BGH hat gestern geurteilt, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo...
