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Slogans im Markenrecht: „THE FUTURE IS PLANT-BASED“ mangels Unterscheidungskraft nicht schutzfähig. Reine Werbeaussage.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑ 133/22   Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Katjes meldete das Wortzeichen „THE FUTURE IS PLANT‑ BASED“ für Waren der Klassen 5, 30 und 32 (u.a. für Nahrungsergänzungsmittel, Süßwaren, Backwaren, Getränke, Brause)...

Markenrechtlicher Benutzungszwang: Jedermann kann die Löschung einer Marke beantragen, wenn diese 5 Jahre lang nicht kennzeichenmäßig benutzt wurde.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2023 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 206/22f   Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Löschung der österreichischen Wortmarke IKO, registriert für Dienstleistungen in den Klassen 35, 37 und 42 nach § 33a MSchG mangels kennzeichenmäßiger Benutzung während...

Weiterhin keine Eintragung der Farbmarke Orange für einen Baumarkt. OGH verneint ausreichende Verkehrsgeltung.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 17, 2023 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 5/23y   Sachverhalt: Wie auch schon vor 3 Jahren (siehe Blog-Beitrag hier), beantragte die Betreiberin eines Baumarktes die Eintragung der Farbmarke RAL 2008 Orange in das österreichische Markenregister für Dienstleistungen der...

Marke „BasenCitrate“ für unwirksam erklärt. Rein beschreibend und nicht unterscheidungskräftig.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 2, 2023 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 201/22w   Sachverhalt: Der Antragsgegner ist der Inhaber der Internationalen Registrierung „BasenCitrate“ (Wortmarke) für Waren in den Klassen 5 (Pharmazeutika, diätische Lebensmittel, etc) und 29 (Diätgerichte etc). Die...

Anmeldung einer ähnlichen Marke nach Ende eines Lizenzvertrages = lauterkeitswidriger Behinderungswettbewerb.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 22, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 194/22s   Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Wortbildmarke „Genuss Region Österreich“. Sie schloss mit den Beklagten einen Lizenzvertrag über die Nutzung dieser Marke. Nach der Kündigung der Vereinbarungen durch die...

Individualmarke wird wie Gewährleistungsmarke verwendet: Löschung mangels kennzeichenmäßiger Benutzung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 22, 2023 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 127/22p   Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der Wortbildmarke „GENUSS REGION ÖSTERREICH“ für diverse Waren und Dienstleistungen in den Klassen 29, 30, 31, 32, 35, 39 und 44 (diverse Lebensmittelprodukte sowie ua...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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