von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 30, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
Urteil des EuG vom 24.5.2023 in der Rechtssache T‑2/21 Sachverhalt: Emmentaler Switzerland mit Sitz in Bern meldete das Wortzeichen „EMMENTALER“ in Klasse 29 für die Ware „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung ‚Emmentaler‘“ bei der WIPO als internationale...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 246/22p Sachverhalt: Beide Parteien sind auf dem Gebiet der Schweißtechnik mit Laserverfahren tätig, das insbesondere in der Automobilindustrie Anwendung findet. Die Antragstellerin erwarb ihr Unternehmen aus einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑178/22 Sachverhalt: Das amerikanische Unternehmen FA World Entertainment Inc. meldete seine US-amerikanische Wortmarke „FUCKING AWESOME“ im Wege einer internationalen Registrierung über die WIPO für Waren der Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 31, 2023 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 24.1.2023, 33 R 96/22p Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke BURGERMEISTER für Dienstleistungen der Klasse 35 (Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; etc). Das Österreichische Patentamt lehnte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑ 133/22 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Katjes meldete das Wortzeichen „THE FUTURE IS PLANT‑ BASED“ für Waren der Klassen 5, 30 und 32 (u.a. für Nahrungsergänzungsmittel, Süßwaren, Backwaren, Getränke, Brause)...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 206/22f Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Löschung der österreichischen Wortmarke IKO, registriert für Dienstleistungen in den Klassen 35, 37 und 42 nach § 33a MSchG mangels kennzeichenmäßiger Benutzung während...
