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Verwechslungsgefahr zwischen SIGGI’S und SIGL? Bei kurzen Marken kommt es auf sämtliche Bestandteile an.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 9.11.2023, 33 R 81/23h   Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke SIGGI’S für Waren der Klasse 29 (milchfreies Joghurt sowie Joghurtersatz) erhob Widerspruch gegen mehrere Markenanmeldungen mit dem Wortbestandteil SIGL ebenfalls für Waren...

Aktuelle Entscheidungen des EuG und EUIPO in Markensachen

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 29.11.2023, T‑107/23, MYBACON Das EuG bestätigte die Entscheidung des EUIPO, dass die Bezeichnung „MYBACON“ für Fleischersatzprodukte der Klasse 29 gemäß Artikel 7 (1) g UMV geeignet ist, das Publikum zu täuschen. Eine Verwechslung mit...

Verwechslungsgefahr zwischen schwachen Bildbestandteilen? Ähnlichkeit des prägenden Elements maßgeblich.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2024 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 187/23p   Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Inhaberin folgender Bildmarke für Dienstleistungen der Klassen 36 (für Finanzdienstleistungen) und 41 (für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen): Folgende Wortbildmarke der...

Kein Markenschutz für Getränke: „KAHLENBERG DAS BELIEBTESTE WASSER DER WELT“ ist nicht unterscheidungskräftig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2024 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2023, 33 R 103/23v und 33 R 104/23s   Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „KAHLENBERG DAS BELIEBTESTE WASSER DER WELT“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 35 und 41 und folgende Wort-Bild-Marke für Waren...

Funktionale Komplementarität im Markenrecht: Leder und Möbel sind ähnliche Waren, weil es Möbel mit Lederbestandteilen gibt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 13, 2023 | Markenrecht

OLG Wien Entscheidung vom 28.9.2023, 33 R 71/23p   Sachverhalt: Die Inhaberin folgender Unionsmarke (Wortbildmarke) erhob Widerspruch gegen die Eintragung der Wortmarke LC HOME. Das Patentamt gab dem Widerspruch teilweise Folge und hob die Registrierung der...

EuG zu „Blitz“-Bildmarken: Konzeptionell identisch, daher trotz visueller Unterschiede Verwechslungsgefahr.

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Entscheidung vom 29.11.2023, Rechtssache T-12/23   Sachverhalt: Die Klägerin meldete folgendes Bildzeichnen beim EUIPO als Unionsmarke für Waren (Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen) in Klasse 25 an: Die Inhaberin folgender Bildmarke – ebenfalls für...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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