von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.5.2025, 33 R 46/25i Sachverhalt: Der Antragsteller wollte die Wortmarke „Sparplanairbag“ für diverse Finanz-, Versicherungs-, Handels- und Online-Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 38 schützen lassen. Das Patentamt lehnte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 176/24x Sachverhalt: Ein österreichisches Immobilienunternehmen meldete zwei Marken an. Die Wortmarke „OLYMP“ und die Wortbildmarke „OLYMP Realitätenges.m.b.H.“: Die Marken wurden für eine Vielzahl von Dienstleistungen in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 187/24i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Unwirksamerklärung einer internationalen Wortmarke der Antragsgegnerin wegen Nichtbenutzung in den letzten fünf Jahren (§ 33a MSchG). Die Marke war unter anderem für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑322/24 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei spanische Unternehmen der Lebensmittelbranche. Die Klägerin ist Inhaberin einer bekannten Unionsmarke. Die Beklagte meldete ähnliche nationale Marken in Spanien an. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑365/24 Sachverhalt: Zwischen zwei schwedischen Unternehmen kam es zu einem markenrechtlichen Streit: Doggy AB produziert Tierfutter und ist Inhaberin sowohl der Unternehmensbezeichnung Doggy AB als auch der schwedischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑304/24 bis T-306/24 Sachverhalt: Die deutsche sprd.net AG meldete beim EUIPO drei Unionsmarken als Positionsmarken für Waren der Klasse 25 (Bekleidungsstücke) an: Die angemeldeten Marken wiesen den Großbuchstaben „I“ und ein rotes...
