von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 215/24g Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt und Steuerberater ist Inhaber einer seit 2006 registrierten österreichischen Wort-Bildmarke mit dem Wortbestandteil „*TAX“ für Steuerberatungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.9.2025, T‑288/24 Sachverhalt: Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten beim EUIPO eine Unionshörmarke (Klangmarke) an, bestehend aus einer kurzen Melodie mit vier aufeinanderfolgenden Tönen: Link zur Marke Die Anmeldung bezog sich auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24 Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.8.2025, 23 Bs 108/25p Sachverhalt: Ein serbischer Unternehmer erwarb ab Jänner 2023 über in- und ausländische Zwischenhändler große Mengen gefälschten Flüssigwaschmittels, die mit der Marke eines anderen Unternehmens gekennzeichnet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 1.8.2025, Rechtssache C‑76/24 Sachverhalt: Zwischen einem spanischen Onlinehändler und dem Inhaber deutscher Marken für Tauchzubehör kam es zu einem Rechtsstreit. Der Händler bot über seine eigene Website sowie über die Plattform amazon.de...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.7.2025, 4 Ob 109/25w Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung einer abstrakten Farbmarke in den Farben Blau und Grün für ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen: Dazu gehörten...
