von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuG-Urteil vom 31.1.2024, T‑173/23, BANDIT Gegen die Unionsmarkenanmeldung „BANDIT“ wurde gem Art 8 Abs 4 UMV Widerspruch auf Grundlage der nicht eingetragenen Marke „BANDIT“ eingelegt. Im Widerspruchsformular gab die widersprechende Partei im Feld „Waren und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.1.2024, 33 R 147/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortbildmarke für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 45 beim Österreichischen Patentamt an. Die Rechtsabteilung des Patentamtes wies den Antrag ab. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 116/23f Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: Die Wortbildmarken snowhow bzw. SNOWHOW für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41, 42 und 45 und die Wortmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 146/23t Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „ICONIC ENTERTAINMENT“ für Dienstleistungen der Klasse 41 beim Österreichischen Patentamt an, im Wesentlichen für Glücksspiel-Dienstleistungen. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.11.2023, 33 R 115/23h Sachverhalt: Unter der Bezeichnung KOASALAUF findet seit Jahrzehnten eine bekannte Skilanglaufveranstaltung statt. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung dieses Namens als Wortmarke beim...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.12.2023, T‑564/22, DEVICE OF A LION HEAD (fig.) / DEVICE OF A LION HEAD (fig.) Im zugrundeliegenden Widerspruchsverfahren standen sich folgende Marken gegenüber: Beide Marken beanspruchen Schutz für Schmuck in Klasse 14 und Bekleidung in Klasse 25....
