von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.2.2024, 33 R 112/23t Sachverhalt: Die Spanische Hofreitschule meldete die Wortmarke LIPIZZANER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 4, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28 bis 34, 41, 43 und 44 beim Österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2024, 33 R 106/23k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der seit 2013 registrierten Wortmarke „Burning Hot“. Die Marke ist (grob zusammengefasst) für Hardware und Software insbesondere für Casino- und Glücksspiel,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.1.2024, 33 R 179/23w Sachverhalt: Die Antragsgegnerin meldete eine Wort- und eine Wortbildmarke beim Österreichischen Patentamt an. Einige Wochen nach erfolgter Registrierung beantragte die Antragstellerin, die beiden Marken...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuG-Urteil vom 31.1.2024, T‑173/23, BANDIT Gegen die Unionsmarkenanmeldung „BANDIT“ wurde gem Art 8 Abs 4 UMV Widerspruch auf Grundlage der nicht eingetragenen Marke „BANDIT“ eingelegt. Im Widerspruchsformular gab die widersprechende Partei im Feld „Waren und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.1.2024, 33 R 147/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortbildmarke für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 45 beim Österreichischen Patentamt an. Die Rechtsabteilung des Patentamtes wies den Antrag ab. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 116/23f Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: Die Wortbildmarken snowhow bzw. SNOWHOW für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41, 42 und 45 und die Wortmarke...
