von Lisa Knapp-Untermoser | März 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.11.2023, 33 R 115/23h Sachverhalt: Unter der Bezeichnung KOASALAUF findet seit Jahrzehnten eine bekannte Skilanglaufveranstaltung statt. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung dieses Namens als Wortmarke beim...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.12.2023, T‑564/22, DEVICE OF A LION HEAD (fig.) / DEVICE OF A LION HEAD (fig.) Im zugrundeliegenden Widerspruchsverfahren standen sich folgende Marken gegenüber: Beide Marken beanspruchen Schutz für Schmuck in Klasse 14 und Bekleidung in Klasse 25....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung vom 18.1.2024, Rechtssache C‑367/21 Sachverhalt: Hewlett Packard ist Inhaberin von Unionsmarken mit dem Wortbestandteil „HP“. Das Unternehmen vertreibt Computerhardware über autorisierte Vertreter, die Produkte nicht an Händler weiterverkaufen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.11.2023, 33 R 121/23s Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: OKITALK für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 41 und 45 und OKiTALK für Dienstleistungen der Klasse 38....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.11.2023, 33 R 113/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke HAUSGARTEN für Waren der Klassen 29, 31 und 32 an (zusammengefasst für Obst- und Gemüseprodukte sowie Säfte). Die Rechtsabteilung wies den Antrag mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 152/23s Sachverhalt: Beide Streitparteien vertreiben Trink- und Weingläser im hochpreisigen Segment. Kurt Josef Zalto entstammt einer Familie, die seit sechs Generationen Glasmacher hervorbringt, und ist selbst seit über...
