von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht
Am 10. Jänner 2015 treten wichtige Änderungen der EuGVVO in Kraft. Einige davon sind besonders hervorzuheben: Verhinderung von Prozessverzögerungen durch „Torpedoklagen“: Eine der wichtigsten Neuerungen soll negative Feststellungsklagen verhindern,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 22.7.2014, 9 ObA 73/14x Sachverhalt: Die Klägerin führte Gehaltsexekutionen gegen einen Schuldner. Dieser Schulder war faktisch im Betrieb eines Unternehmens (hier beklagte Partei) als Geschäftsführer mit einer Wochenarbeitszeit von mehr als 40...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 27, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.6.2014, 8 Ob 53/14y Sachverhalt: Die 69-jährige Klägerin hatte einen Flug der AA von Wien nach Bukarest gebucht. In der Abfertigungshalle im Flughafen Wien-Schwechat rutschte sie auf einer durch Kot verunreinigten Stelle aus und kam zu Sturz....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 26, 2014 | Allgemeines, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 17.7.2014, 4 Ob 117/14f Sachverhalt: Ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen (Beklagte), das unter zwei Marken Telefondienstleistungen anbietet, sah in seinen AGB zunächst vor, dass Kunden ihre Rechnung per E-Mail oder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 20, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2014, 3 Ob 94/14s Sachverhalt: Ein Patient (Kläger) musste sich einer Operation unterziehen. Vor der Operation wurde er unter anderem darüber aufgeklärt, dass es bei der in Aussicht genommenen Operation zu einer Milzverletzung, allenfalls...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 22, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22. Mai 2014, 2 Ob 28/14b Sachverhalt: Der Kläger wurde von seinem ehemaligen Schwiegervater bedroht, beleidigt, belästigt und verfolgt. Unter anderem erhielt der Kläger ein anonymes Droh-SMS, wonach der Absender sich gezwungen sehe, die Welt von...
