von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2014 | Unternehmensrecht
Wie bereits zuvor im „Law Bulletin“ berichtet, gab es seit In-Kraft-Treten des Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2013 ab 1. Juli 2013 die Möglichkeit, eine „GmbH light“ zu gründen. Das Stammkapital solcher GmbHs beläuft sich auf EUR 10.000 (statt bisher zumindest...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 6, 2013 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2013, 1 Ob 106/13 Grundsätzliches zum Gewährleistungsrecht: Gemäß § 932 Abs 1 ABGB kann der Übernehmer wegen eines Mangels die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine angemessene Minderung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 6.6.2013, 6 Ob 30/13z Gemäß § 18 UGB muss eine Firma (im allgemeinen Sprachgebrauch auch „Firmenname“ bezeichnet) zur Kennzeichnung des Unternehmens geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen, insgesamt also eine Namensfunktion...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 223/12s In dieser kürzlich ergangenen Entscheidung hat der OGH (unter Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH C-17/06 – Céline) scheinbar seine Rechtsprechung zur Reichweite des Markenschutzes geändert. Im vorliegenden Fall...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 3, 2013 | Allgemeines, Uncategorized, Unternehmensrecht, Zivilrecht
Mit 8. Mai 2013 wird der Basiszinssatz gesenkt. In einer Presseaussendung der Österreichische Nationalbank heißt es: Der Basiszinssatz beträgt derzeit 0,38 % und wird – aufgrund des vom EZB-Rat am 2. Mai 2013 gefassten Beschlusses, den Fixzinssatz für die ab dem 15....
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2013 | Allgemeines, Unternehmensrecht
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat am 22. März 2013 einen Gesetzesentwurf eingebracht, der die Gründung von GmbHs in Österreich wieder attraktiver machen soll. Mit dem GesRÄG 2013 (Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2013) soll das GmbH-Gesetz, die IO, das...
