von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Familienrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 15.12.2021, 7 Ob 197/21b Sachverhalt: Ein Ehepaar mit drei gemeinsamen Kindern wurde 2014 einvernehmlich geschieden. Im Scheidungsvergleich wurde vereinbart, dass beiden Elternteilen weiterhin die gemeinsame Obsorge für die Kinder zukommt....
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 21.12.2021, Rechtssache C‑251/20 Sachverhalt: Ein ungarischer Pornografie-Produzent äußerte sich im Internet negativ über ein tschechisches Unternehmen für Erwachsenenunterhaltung. Das tschechische Unternehmen klagte jedoch in Frankreich und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2021 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 42/21s Sachverhalt: Ein Diplomkrankenpfleger war in einem Alten- und Pflegeheim angestellt und zuletzt in der Funktion eines Bereichsverantwortlichen-Stellvertreters tätig. Im Herbst 2020 wurde das Dienstverhältnis mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 17, 2021 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2021, 6 Ob 79/21t Sachverhalt: Die Klägerin ist Präsidentin eines Pferdesportverbandes. Der Beklagte ist ein Verein und Medieninhaber der zugehörigen Website, auf der im März 2019 zwei Beiträge veröffentlicht wurden, denen –...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Entscheidung vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19 Sachverhalt: Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell missbraucht wurde. Seit über 20 Jahren machte er auf das Missbrauchsgeschehen aufmerksam und trug...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 6 Ob 32/21f Sachverhalt: Dem Kläger wurde vom Beklagten vorgeworfen, einen Betrug (konkret einen Spesenbetrug) zu Lasten einer politischen Partei begangen zu haben. Der endgültige Schaden könne noch nicht beziffert werden, aber...
