von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 7, 2024 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑438/23 Sachverhalt: Die französische Regierung erließ ein Dekret, das die Transparenz der Informationen über Lebensmittel im Handel schützen sollte und es untersagte, Bezeichnungen wie „Steak“ oder „Wurst“ zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 27.6.2024 – I ZR 98/23 Sachverhalt: Die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte ein Unternehmen, das Produkte aus Fruchtgummi und Lakritz herstellt. Die Produkte sind im Lebensmitteleinzelhandel, an Kiosken und an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2024 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.5.2024, 4 Ob 25/24s Sachverhalt: Die Beklagten produzieren und vertreiben das Erfrischungsgetränk „Römerquelle bio limo leicht“. Auf dem Etikett sind eine Limette, vier Minzblätter und eine aufgeschnittene Zitrone sowie die Schriftzüge...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 29, 2023 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 68/23p Sachverhalt: Die Streitteile stehen auf dem Markt des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln mit Spermidin im Wettbewerb. Das Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten enthält einen Spermidingehalt von 5 mg pro Gramm. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 30, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
Urteil des EuG vom 24.5.2023 in der Rechtssache T‑2/21 Sachverhalt: Emmentaler Switzerland mit Sitz in Bern meldete das Wortzeichen „EMMENTALER“ in Klasse 29 für die Ware „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung ‚Emmentaler‘“ bei der WIPO als internationale...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑760/21 Sachverhalt: Das österreichische Unternehmen Kwizda Pharma vertreibt vier Produkte, durch deren Inhaltsstoffe die Anhaftung von Bakterien an den Schleimhäuten der Harnwege verhindert werden soll. Kwizda meldete dem...
