von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2024 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.9.2024, 33 R 50/24a Sachverhalt: Der Kläger ist freier Fotojournalist und Urheber eines Fotos, das Personen bei einer politischen Versammlung zeigt. Der Kläger stellt seine fotografischen Werke einem Medienprojekt von Journalisten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.10.2024, Rechtssache C‑227/23 Sachverhalt: Der „Dining Sidechair Wood“ von US-Designern Charles und Ray Eames wird vom Schweizer Unternehmen Vitra vermarktet. Der niederländische Möbelhändler Kwantum brachte einen sehr ähnlichen Stuhl mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 23.10.2024, I ZR 67/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag. In einem Buch wurden mittels einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen verschiedener Kunstinstallationen auf Bergehalden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 17.10.2024, Rechtssache C‑159/23 Sachverhalt: Sony vertreibt Playstation-Spielkonsolen und Spiele dafür. Bis zum Jahr 2014 vertrieb Sony u. a. die Konsole PlayStationPortable und für diese Konsole konzipierte Spiele, darunter das Spiel...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 4/24b Sachverhalt: Die Beklagte stellt Brillen her und nimmt jährlich an einer internationalen Fachmesse teil. Für das Jahr 2015 beauftragte sie den Kläger mit der Konzeption ihres Messestandes; errichtet wurde dieser von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 11.9.2024 – I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das vom Gründer selbst angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I...
