von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2019 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2018, 4 Ob 216/18w Sachverhalt: Der Kläger ist ein Rechtsschutzverein für Fotografen und vertrat in diesem Verfahren den Hersteller eines Lichtbildes mit dem Titel „Sonnenuntergang“, das mit seiner Namensbezeichnung versehen wurde. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2018, Rechtssache C‑310/17 Sachverhalt: Der „Heksenkaas“ ist ein im Jahr 2007 von einem niederländischen Gemüse- und Frischproduktehändler kreierter Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern. Im Jahr 2012 wurde für das Verfahren zur Herstellung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 31, 2018 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2018, 4 Ob 107/18s Sachverhalt: Der Kläger ist ein österreichischer Rundfunkveranstalter. Der Beklagte ist Bundesparteiobmann einer politischen Partei. Er veröffentlichte auf seiner Facebook-Webseite ein Posting, für das er – ohne Genehmigung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.8.2018, 6 Ob 139/18m Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. In einem Artikel wurde ein Foto des Klägers veröffentlicht, gegen den ein Strafverfahren wegen Raubmordes anhängig war. Mit rechtskräftigem Urteil des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2018 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.10.2018, Rechtssache C‑149/17 Sachverhalt: Der deutsche Verlag Bastei Lübbe verfügt über die Urheberrechte und verwandten Schutzrechte des Tonträgerherstellers an der Hörbuchfassung eines Buches. Herr Strotzer ist Inhaber eines Internetanschlusses,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2018 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 124/18s Sachverhalt: Ein Hotel (beklagte Partei) hat seine knapp über 100 Zimmer mit Fernsehapparaten ausgestattet, über die die Hotelgäste Fernsehprogramme empfangen können. Das Signal der Rundfunkunternehmer wird über einen...
