„Stinkefinger-Foto“: FPÖ verletzt Werknutzungsrecht von Sigrid Maurer. Kein Bildzitat mangels Auseinandersetzung mit übernommenem Foto.

von | März 3, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 3/21a   Sachverhalt: Die Klägerin ist Abgeordnete zum Nationalrat und Klubobfrau des Grünen Klubs im Parlament. Ein Fotograf stellte im November 2017 ein Foto von der Klägerin her und übertrug ihr in der Folge die alleinigen...

Buch thematisiert aus konkretem Anlass lang zurückliegende Neonazi-Aktivitäten: Interesse der Öffentlichkeit und Pressefreiheit überwiegen

von | Dez. 9, 2020 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 100/20d   Sachverhalt: Im Jahr 2017 erschien das Buch „Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Das Buch beschäftigt sich mit der Rolle rechtsextremer Burschenschaften innerhalb der FPÖ sowie mit engen...

OGH nach EuGH im Fall Glawischnig vs. Facebook: Pflicht zur weltweiten Löschung von wortgleichen und sinngleichen Postings

von | Nov. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 195/19y   Wie hier im Blog berichtet, klagte die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, Facebook auf Löschung eines Postings, in welchem Sie u.a. als „miese Volksverräterin“ und „korrupter Trampel“ bezeichnet...

„Im Visier der Justiz“… Foto mit unrichtigem Begleittext in Zeitungsartikel verletzt Recht am eigenen Bild

von | Nov. 5, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 57/20f   Sachverhalt: In einer Tageszeitung sowie in der zugehörigen Online-Ausgabe wurde in einem Artikel unter den Überschriften „Ex-Reiterin im Visier der Justiz“ bzw „Ex-Olympiasiegerin [Klägerin] im Visier der...