von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 104/21v Sachverhalt: Eine Universitätsmitarbeiterin verfasste einen Beitrag für einen Sammelband. Ein Mitherausgeber schöpfte den Verdacht, dass es sich um ein Plagiat handelt und leitete den Text für eine Plagiatsprüfung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 143/21d Sachverhalt: Eine Rechtsanwaltskanzlei vertrat die Ehefrau des Beklagten im Zuge ihrer Ehescheidung. Der Beklagte rief häufig bei der Rechtsanwaltskanzlei an und beschimpfte dabei auch deren Mitarbeiterinnen. An...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 185/21f Sachverhalt: Den beiden Klägern wurde vorgeworfen, sich mit einer Auskunftsperson eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses über die zu tätigende Aussage „abgesprochen“ zu haben. Sie klagten daraufhin auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Familienrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 15.12.2021, 7 Ob 197/21b Sachverhalt: Ein Ehepaar mit drei gemeinsamen Kindern wurde 2014 einvernehmlich geschieden. Im Scheidungsvergleich wurde vereinbart, dass beiden Elternteilen weiterhin die gemeinsame Obsorge für die Kinder zukommt....
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 21.12.2021, Rechtssache C‑251/20 Sachverhalt: Ein ungarischer Pornografie-Produzent äußerte sich im Internet negativ über ein tschechisches Unternehmen für Erwachsenenunterhaltung. Das tschechische Unternehmen klagte jedoch in Frankreich und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2021 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 42/21s Sachverhalt: Ein Diplomkrankenpfleger war in einem Alten- und Pflegeheim angestellt und zuletzt in der Funktion eines Bereichsverantwortlichen-Stellvertreters tätig. Im Herbst 2020 wurde das Dienstverhältnis mit...
