von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.6.2026, 5 R 50/26y Sachverhalt: Ein ehemaliger Spitzenpolitiker und nunmehriger Inhaber eines Bezirksvertretungsmandats (Kläger) klagte eine Medieninhaberin (Beklagte) auf Unterlassung, Urteilsveröffentlichung und Zahlung von EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2026 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 3.9.2026, I ZR 74/22 Sachverhalt: Der deutsche BGH hat in der seit Jahrzehnten geführten Auseinandersetzung um das Sampling einer Rhythmussequenz aus dem Kraftwerk Titel „Metall auf Metall“ erneut entschieden. Im Mittelpunkt stand die Frage,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2026, Rechtssache C‑ 598/24 Sachverhalt: Eine rumänische Lehrerin veröffentlichte im September 2021 auf ihrer Facebook Seite einen 22 Zeilen langen Text mit der Überschrift „Kleiner Leitfaden für Eltern zu Beginn des Schuljahres“. Darin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 11, 2026 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 2.7.2026, I ZR 96/22 Sachverhalt: Die Klägerin stellt seit Jahrzehnten das modulare Möbelsystem „USM Haller“ her. Kennzeichnend für das System sind hochglanzverchromte Rundrohre, die über kugelförmige Verbindungsknoten zu einem quaderförmigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑788/24 Sachverhalt: Im Mittelpunkt des Verfahrens stand eine wissenschaftliche Onlineausgabe der Manuskripte von Anne Frank, die auf einer Internetseite unentgeltlich abrufbar gemacht worden war. Die Manuskripte waren in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.4.2026, 2 R 178/25y Sachverhalt: Ein in der Öffentlichkeit bekannter Publizist, der sich juristisch gegen Hasskommentare zur Wehr setzt, wurde von einem Medienunternehmen in mehreren Beiträgen kritisiert. Diese Beiträge, die auf der...
