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Identifizierender Medienbericht über Strafverfahren gegen Opernsänger verletzt schutzwürdige Interessen

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 8, 2016 | Medienrecht

OGH-Entscheidung vom 7.10.2015, 15 Os 96/15d Sachverhalt: Im Juli 2014 wurde in einer Tageszeitung unter der Überschrift „Volksopern-Star als Rosenkrieger vor Gericht!“ ein Artikel veröffentlicht, in dem darüber berichtet wurde, dass gegen einen Opernsänger, der durch...

Irreführende Werbung mit Auflagenzahlen

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2015 | Medienrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 80/15s Sachverhalt: Die Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“ (Beklagte) warb in einer Ausgabe damit, dass sie „mit der heutigen Ausgabe“ ihrer Tageszeitung eine Auflagenzahl von 1,3 Mio erreicht...

Berichte/Fotos im Online-Archiv einer Tageszeitung können trotz zulässiger Erstveröffentlichung berechtigte Interessen verletzen

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 17.2.2015, 4 Ob 187/14z Sachverhalt: In der Tageszeitung „Heute“ wurde über einen Mordprozess berichtet. Dabei wurde ein Foto des Beschuldigten (hier Kläger) veröffentlicht, das ihn im Gerichtssaal in Handschellen anlässlich seiner...

OGH zur Einhaltung des Objektivitätsgebots bei vergleichender Werbung

von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2015 | Medienrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 16.12.2014, 4 Ob 209/14k Sachverhalt: Die Medieninhaberin der Gratis-Tageszeitung „Heute“ veröffentlichte in der Zeitschrift „Extradienst“ folgende Anzeige:                 Die...

ORF zur Veröffentlichung von Widerruf verpflichtet (Neue OGH-Rechtsprechung)

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Urteil vom 19.11.2014, 6 Ob 17/14i Sachverhalt: Im Juni 2010 strahlte der ORF im Rahmen des Mittagsjournals im Radio Niederösterreich ein Interview mit einem Landesgeschäftsführer einer politischen Partei aus, in welchem es um das Glücksspielgesetz ging. Ein...

Verschweigen von Sponsor durch Mitbewerber kann unlauterer Behinderungswettbewerb sein

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Medienrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 21.10.2014,  4 Ob 172/14v Sachverhalt: Die Medieninhaberin der wöchentlich in Oberösterreich und in Teilen von Niederösterreich erscheinenden Gratiszeitung „Tips“ tritt seit 2009 als Sponsor einer Mehrzweckhalle in Linz auf. Als Gegenleistung für...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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