von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 168/25x Sachverhalt: Ein Unternehmen, das in Österreich digitale Parkraumdienstleistungen anbietet, wurde von einer Rechtsanwaltskanzlei auf Unterlassung geklagt. Die Beklagte überwachte private Parkflächen mittels...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 213/24b Sachverhalt: Die Klägerin begehrte wegen auf einer Website veröffentlichter Äußerungen die Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung sowie die Löschung näher bezeichneter Inhalte. Zur Absicherung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 185/24k Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine in Österreich lebende Unternehmerin und Inhaberin einer international registrierten Modemarke. Sie sah sich auf einer von der Antragsgegnerin betriebenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.2.2026, Rechtssache C‑337/22 P Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die Anmeldung der Unionsbildmarke „APE TEES“, die 2015 beim EUIPO für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klassen 3, 9, 14, 18, 25 und 35 angemeldet wurde: Die Nowhere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 221/24d Sachverhalt: Der Antragsteller ist Bürgermeister einer oberösterreichischen Gemeinde. Auf einer von der in Irland ansässigen Antragsgegnerin (zB Meta) betriebenen Plattform veröffentlichte ein Nutzer einen Beitrag,...
