von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 1.8.2025, Rechtssache C‑452/24 Sachverhalt: Die Lunapark Scandinavia Oy Ltd ist ein finnisches Unternehmen, das sich auf den Vertrieb von Süßwaren, Snacks und Getränken spezialisiert hat. Lunapark ist auch Inhaberin der eingetragenen Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 30, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.5.2025, 33 R 70/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren IR-Wortmarke „Melos“ erhob Widerspruch gegen die jüngere österreichische Wortmarke „ELOS“ (AT 326980) des Antragsgegners. Das Patentamt leitete den Widerspruch samt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.5.2025, 33 R 46/25i Sachverhalt: Der Antragsteller wollte die Wortmarke „Sparplanairbag“ für diverse Finanz-, Versicherungs-, Handels- und Online-Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 38 schützen lassen. Das Patentamt lehnte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 3 Ob 32/25i Sachverhalt: Die beklagte Partei hatte eine Exekution auf die Domain „l*.at“ erwirkt. Die klagende Partei (eine Gesellschaft aus Gibraltar) erhob dagegen Widerspruch nach § 37 EO mit der Begründung, sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 176/24x Sachverhalt: Ein österreichisches Immobilienunternehmen meldete zwei Marken an. Die Wortmarke „OLYMP“ und die Wortbildmarke „OLYMP Realitätenges.m.b.H.“: Die Marken wurden für eine Vielzahl von Dienstleistungen in...
