von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.5.2026, 33 R 12/26s Sachverhalt: Die Inhaberin der internationalen Wortmarke „Mehr als ein Danke. merci.“ begehrte Schutz in Österreich für Waren der Klasse 30, darunter Süßwaren, Schokolade und Gebäck. Die Rechtsabteilung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2026, Rechtssache C‑127/24 Sachverhalt: Eine deutsche Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte, die GEMA, klagte gegen die Betreiberin eines Seniorenwohnheims. In dieser Einrichtung leben 89 pflegebedürftige Personen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Urheberrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 19.3.2026, 1 R 27/26k Sachverhalt: Der Beklagte betreibt einen Friseursalon und eine dazugehörige geschäftliche Website. Im Jahr 2022 lud er von einer Internetplattform ein Lichtbild herunter und veröffentlichte es auf seiner Website....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2026, 4 Ob 115/25b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in Österreich Service Center für Reparatur und Austausch von Fahrzeugverglasung. Die Beklagten betreiben eine Kfz-Werkstättenkette samt Franchisesystem und bieten ebenfalls...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.7.2025, 15 R 42/25v Sachverhalt: Eine unter einem Pseudonym tätige Künstlerin erstellte zwischen 2015 und 2018 nach intensiver Recherche einen detaillierten Plan eines ehemaligen Betriebsstandortes. Dieser Plan, der historische und...
