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OGH zu Skulpturen: Werkcharakter ja, Urheberrechtsverletzung nein mangels Übernahme schöpferischer Elemente.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2026 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 20.2.2026, 4 Ob 166/25b   Sachverhalt: Ein in China ansässiger Künstler gestaltet seit 2002 lebensgroße Skulpturen, die nach vorne gebeugte, unterschiedlich korpulente Menschen darstellen. Diese Werke, die international ausgestellt wurden,...

OGH: Lootboxen sind kein Glücksspiel, wenn im Spiel die Geschicklichkeit überwiegt und nicht der Zufall beim Öffnen der Packs.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 6, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 82/25z   Sachverhalt: Ein Spieler eines Fußball-Simulationsspiels erwarb im Zeitraum von 2014 bis 2020 für insgesamt 5.521,93 EUR eine virtuelle Währung namens „Points“. Diese sogenannten Points konnten in einem...

Auslegung von Rubbellos-Spielbedingungen: Gesamtzusammenhang maßgeblich. „Pro Spiel“ gilt auch ohne Wiederholung.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 2, 2026 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.1.2026, 1 Ob 181/25m   Sachverhalt: Der Kläger hatte ein von der beklagten Lotteriegesellschaft ausgegebenes Rubbellos der Serie „1 Jahr Weihnachten“ gekauft. Auf der Vorderseite waren zwei getrennte Rubbelflächen als „Spiel 1“ und „Spiel...

OGH: Wann Parkraumbewirtschaftung gegen den Rechtsanwaltsvorbehalt verstößt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 171/25p   Sachverhalt: Klägerin war eine Rechtsanwaltsgesellschaft, Beklagte eine GmbH, die für Grundeigentümer (oder sonst an Liegenschaften Berechtigte) Parkflächen überwacht. Die Beklagte verfügte über eine...

Eingriff in den Anwaltsvorbehalt: OGH zur unzulässigen Forderungseintreibung durch Parkraumüberwacher.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 174/25d   Sachverhalt: Die Beklagte bietet Parkraumüberwachung für private Liegenschaften an. Sie wird von Kunden damit beauftragt, die Einhaltung ausgeschilderter Nutzungsbedingungen auf Parkflächen zu kontrollieren, teils...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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