von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2026, Rechtssache C‑ 598/24 Sachverhalt: Eine rumänische Lehrerin veröffentlichte im September 2021 auf ihrer Facebook Seite einen 22 Zeilen langen Text mit der Überschrift „Kleiner Leitfaden für Eltern zu Beginn des Schuljahres“. Darin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2026 | UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.6.2026, 1 R 69/26p Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Cocktailbar unter einer bestimmten Geschäftsbezeichnung. Das ursprüngliche Konzept war von zwei Gründern entwickelt worden und umfasste insbesondere mehrere eigens für den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 8, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.6.2026, 33 R 66/26g Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke PURPUR für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere Kosmetikprodukte, Heilkräutertees, Nahrungsergänzungsmittel, Getränke,...
